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Sozialstaat

Niedersächsische ASF im Gespräch mit Sozialministerin Dr. Carola Reimann

Die Niedersächsische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen, ASF, hatte Gelegenheit im Gespräch mit Dr. Carola Reimann, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung aus der Fülle der sozialpolitischen Herausforderungen einige Bereiche zu erörtern, wie die Sicherstellung der Hebammenversorgung und der Pflege, der Weiterentwicklung von Frauenhäusern, und auch der Weiterentwicklung der Gleichstellung.

AfA-Bezirkskonferenz Braunschweig: Gunter Wachholz als Vorsitzender erneut wiedergewählt

Die AfA-Bezirkskonferenz tagte am gestrigen Donnerstag in Braunschweig und wählte erneut Gunter Wachholz zum Vorsitzenden. Hauptreferent war Michael Kleber, Regionsgeschäftsführer DGB-Region SüdOstNiedersachsen zum Thema „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - Gibt es eine Gehältergerechtigkeit in Deutschland? Wo stehen wir heute bei der Bezahlung von Männern und Frauen? Welche Auswirkungen hat das auf zu erwartende Rentenniveau?".

Diskussion zum neuen Bundesteilhabegesetz mit Staatssekretärin Lösekrug-Möller

Es geht um eine Veränderung von Vorschriften im Sozialrecht, dem Eingliederungsleistungsrecht und dem Schwerbehindertenrecht. Drei Bausteine, die - vereinfacht gesagt - die Eckpfeiler des Gesetzesentwurfs zum neuen Bundesteilhabegesetz darstellen. Und drei Bausteine, die vermuten lassen, wie komplex diese Thematik ist. Eine strittige Angelegenheit. Gehen viele gegen den Entwurf doch sogar zum Demonstrieren auf die Straße. Grund genug für den SPD-Bezirk Braunschweig, mittels einer Veranstaltung zu informieren und für das neue Gesetz zu werben. Soll es doch eigentlich Menschen mit Behinderung ein Mehr an gesellschaftlicher Teilhabe und ein Mehr an selbstbestimmter Lebensführung bieten.

Deutschland baut wieder – Wohnungsbau im Zentrum sozialer Städteentwicklung

Bundesbauministerin Barbara Hendricks folgte am 31.08.2016 der Einladung des SPD-Bezirks Braunschweig und besuchte als Referentin eine Veranstaltung zum sozialen Wohnungsbau in Wolfsburg. Neben der Ministerin diskutierten in Anwesenheit des Oberbürgermeisters Klaus Mohrs SPD-Ratsvorsitzender Hans-Georg Bachmann, Staatssekretär Jörg Röhmann und Neuland-Geschäftsführer Hans-Dieter Brand mit den Bürgerinnen und Bürgern.

AfA-Bezirkskonferenz Braunschweig: Gunter Wachholz als Vorsitzender wiedergewählt – AfA setzt sich ein für mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Geprägt von großer Einmütigkeit (der Vorsitzende Gunter Wachholz und seine beiden Stellvertreter Matthias Disterheft und Sonja Brandes wurden einstimmig gewählt) handelte eine perfekt organisierte Konferenzregie die Bezirks-Konferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) im SPD-Bezirk Braunschweig am Sonnabend in Braunschweig ab. Als Schriftführer wurde Boris Jülge gewählt, als stellvertretender Schriftführer wurde Volker Taube bestätigt. Als Beisitzer in den Bezirksvorstand wurden Sigrid Herrmann, Elke Bensch, Ralf Göbecke, Elke Wesche, Thomas Klusmann, Günter Pinkvoss, Thomas Heyn und Wolfgang Kuznik gewählt.

SPD Bezirk Braunschweig beim Landesparteirat

Die Situation der Flüchtlinge in Niedersachsen mit Unterbringung und Integration stand im Mittelpunkt der Diskussion auf dem SPD-Landesparteirat in Hannover. Weiterhin wurde das Positionspapier "Arbeit.Wirtschaft.Niedersachsen." beraten und beschlossen. Der SPD-Bezirk Braunschweig war auf dem Landesparteirat gut vertreten.

Veranstaltungsreihe |Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Zuflucht Niedersachsen“

Derzeit kommen täglich zahlreiche Menschen aus aller Welt nach Deutschland und hoffen auf ein besseres Leben hier bei uns. Sie riskieren ihr Leben und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen. Der Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen Kai Weber verdeutlichte in seinem Vortrag die derzeitige Situation in der Welt, in Europa, in Deutschland und nicht zuletzt in Niedersachsen.

Veranstaltungsreihe |Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Bund, Land, Kommune – Aufgabenteilung in der Flüchtlingspolitik“

Am Montag, den 26. Oktober 2015 ging es im gut besuchten Heinrich-Jasper-Saal um die aktuellen Fragen in der Flüchtlingspolitik. Unter dem Titel „Bund, Land, Kommune - Aufgabenverteilung in der Flüchtlingspolitik“ diskutierten Dr. Carola Reimann, der Braunschweiger Landtagsabgeordneten Dr. Christos Pantazis und der Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markuth mit knapp 90 Interessierten.

Carola Reimann besucht Braunschweiger AWO-Kitas

Im Rahmen der Aktionswoche „Dialog Kita-Qualität“ der SPD-Bundestagsfraktion hat Carola Reimann am Donnerstag, den 17. September 2015 zwei soziale Einrichtungen in Braunschweig besucht. Ziel der Aktionswoche war es, Probleme zu erkennen, soziale Innovationen zu unterstützen und Handlungsfelder zu identifizieren.

Parteikonvent der SPD: So hat der Konvent entschieden.


Schluss mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, Solidarität mit den Post-Beschäftigten und mehr Unterstützung für Alleinerziehende. Neben der Höchstspeicherfrist von Verkehrsdaten haben die 200 Delegierten des Parteikonvents am Samstag in Berlin zu zahlreichen Themen Beschlüsse gefasst. Ein Überblick auf www.spd.de .

Vierte Sozialkonferenz von AWO, SPD und DGB in der Region Braunschweig bringt Diskussion in Gang: Wir sind alle unterschiedlich – Unternehmen brauchen alle Kompetenzen

Alle Menschen in ihrer Unterschiedlichkeit anzuerkennen und sie nicht in Kategorien einzuteilen, dass dies schon heute Ziel sein muss, darüber waren sich alle Beteiligten auf der vierten Sozialkonferenz Region Braunschweig einig. AWO, DGB und SPD hatten eingeladen über das Thema „Vielfalt in der Arbeitswelt! Alle in die Arbeitswelt einbinden – Inklusion in Betrieb und Alltag.“ zu diskutieren. Rund 80 Gäste folgten der Einladung und diskutierten, moderiert von Hans Stallmach (NDR).

4. Sozialkonferenz Region Braunschweig: Vielfalt in der Arbeitswelt!

Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechts-konvention (UNBRK) in Deutschland geltendes Recht. Sie gibt neue Impulse und macht Vorgaben, um die Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu stärken und weiterzuentwickeln, wobei Behinderung als Teil der Vielfalt menschlichen Lebens wahrgenommen wird.

Bericht zur Veranstaltung „Salafismus in Deutschland“

Bericht von Samara Morad (z.Zt. Praktikantin beim SPD Bezirk BS) zur Veranstaltung Salafismus in Deutschland Die Themen Extremismus und Radikalisierung machen sich auch in Niedersachsen zunehmend bemerkbar. Regelmäßige Bragida-Demonstrationen und Gegendemonstrationen sind auf der Tagesordnung, auch Gründungen wie der Verein „Der Schlüssel zum Paradies“ sind Folgen dieser Entwicklungen.