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Niedersachsen

Gute Argumente für den Ausbau der Kindertagesstätten − gute Argumente gegen das Betreuungsgeld

Kleine Kinder brauchen eine gute und verlässliche Bindung zu den Eltern. Das gibt ihnen Sicherheit und Vertrauen. Elternverantwortung und Kinderbetreuung in einer Kindertagesstätte (Kita) schließen sich nicht aus: Beides gehört zusammen. Kitas sind keine „Aufbewahrungsstätte“: Kitas sind die ersten Bildungsstätten, wo Kinder spielerisch an das Lernen herangeführt werden. Sie lernen auch den sozialen Umgang miteinander.

Bezirksdelegiertenkonferenz mit Frank-Walter Steinmeier, Stephan Weil und Hubertus Heil

Am 20. April 2012 war es endlich soweit: Die Bezirksdelegiertenkonferenz des SPD-Bezirks Braunschweig fand in Osterode statt. Zahlreiche Delegierte und Gäste folgten der Einladung und als Gastredner waren Dr. Frank-Walter Steinmeier und Stephan Weil nach Osterode gekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Beschlussfassung über die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirks Braunschweig für die Landesliste zur Landtagswahl am 20. Januar 2013.

Veranstaltung mit Dr. Frank-Walter Steinmeier

Prominenter Gastredner bei der Bezirksdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kandidat/Innen für die Landesliste zur Landtagswahl am 20. Januar 2013 im SPD-Bezirk Braunschweig ist SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Frank-Walter Steinmeier. Außerdem werden Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 sowie Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig erwartet.

Neujahrsempfang 2012 des SPD-Bezirks Braunschweig

Heil: „Heute beginnt für uns der Landtagswahlkampf und wir werden den Menschen eine klare Alternative zur jetzigen Regierung bieten.“ Die SPD im Bezirk Braunschweig hat im Rahmen seines Neujahrsempfangs den Landtagswahlkampf eingeläutet. Hubertus Heil, Bezirksvorsitzender, betonte, dass das vergangene Jahr gezeigt hat, das Schwarz-Gelb sowohl im Bund wie im Land immer nur reagieren, aber keine politische Gestaltungskraft erkennen lies.

Gorleben: Nicht Endlager tauglich – Atomendlager Morsleben: Stilllegungsplan wird keinen Bestand haben! – Asse II: Entschädigungsfond muss kommen !

Seit heute wird es noch deutlicher: Gorleben erfüllt nicht einmal die Mindestkriterien und käme bei einer ergebnisoffenen Endlager-Standortsuche nicht in die engere Wahl. Zu diesem Ergebnis kommt das Experten-Gutachten von Ulrich Kleemann, ehemaliger Wissenschaftler des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS). Genauso werden nach Expertensicht die Stilllegungspläne für Morsleben keinen Bestand haben - siehe dazu das Interview mit Andreas Fox von der Bürgerinitiative Morsleben.

Regionalkonferenz am 15.11. in der Stadthalle Braunschweig

Am 15.11. fand im Großen Saal der Stadthalle Braunschweig eine der insgesamt sieben Regionalkonferenz der Niedersachsen-SPD. Im Rahmendieser Konferezn stellten sich die beiden Bewerber um das Amt des niedersächsichen Ministerpräsidenten, der SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies und hannoversche Oberbürgermeister Stephan Weil, den mehr als 500 Zuhörerinnen und Zuhörer vor.

Solidarität mit den Beschäftigten von Alstom in Salzgitter!

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Partei, und Hubertus Heil, Vorsitzender des Bezirks Braunschweig, besuchten vergangene Woche Alstom in Salzgitter. Sie wollten der Frage auf den Grund gehen, wie es um die Zukunft des Zugbauers steht. Es wird befürchtet, dass die Hälfte der derzeit 2800 Mitarbeiter in Salzgitter entlassen werden sollen. Gestern demonstrierten in der Innenstadt von Salzgitter-Lebenstedt rund 2500 Alstom-Mitarbeiter.

Öffentliche Versicherung muss braunschweigisch bleiben!

Zur aktuellen Diskussion um die Neuordnung des Versicherungswesens in Niedersachsen erklärt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Braunschweig Hubertus Heil, MdB: Die Sozialdemokraten im SPD-Bezirk Braunschweig sind einmütig der Auffassung, dass die Öffentliche Versicherung auf Dauer erhalten und ihr Hauptsitz in Braunschweig bleiben muss.

SPD-Bezirksvorstand: Jahresauftakt mit Wirtschaftskonferenz und Klausurtagung

Erstmals im Kloster Wöltingerode bei Vienenburg in historischer Atmosphäre tagte der Vorstand des SPD-Bezirks Braunschweig unter Leitung von Bezirkschef Hubertus Heil. Und zum Jahresauftakt waren nicht nur zur Klausurtagung, sondern auch zur angeschlossenen Wirtschaftskonferenz illustre Gäste und Referenten angereist: Der designierte neue Chef der Salzgitter AG Prof. Dr.-Ing. Heinz Jörg Fuhrmann, Nord/LB Manager Dr. Arno Brandt und zum Kamingespräch Hannovers OB Stephan Weil.

Machterhalt auf Kosten der Demokratie

Ein Blick in aktuelle Umfragen zur politischen Stimmung in Deutschland macht deutlich, dass CDU und FDP in den Ländern und im Bund schweren Zeiten entgegengehen. Aus Angst vor Wahlniederlagen greift das schwarz-gelbe Lager jetzt in Niedersachsen auf demokratisch fragwürdige Mittel zum Machterhalt zurück: Im Schweinsgalopp ändern sie Kommunalverfassungsrecht und Wahlrecht zu ihren Gunsten, denn 2011 wird in den niedersächsischen Kommunen gewählt. Ein Beitrag von Matthias Stoffregen

Abschlusskonferenz „Bildung und Familie“ in Salzgitter

Bericht von Martin Neuhäuser, Praktikant beim SPD-Bezirk Am 1.10.2010 wurde die Veranstaltungsreihe "Bildung und Familie - Was brauchen unsere Kinder und Eltern?" in Salzgitter beendet. Zu der großen Abschlusskonferenz kamen zahlreiche interessierte BürgerInnen, aber auch Amtsinhaber oder Funktionäre aus dem Bereich Bildung. Sie alle wollten wissen: Welche Schlüsse ziehen wir aus den Veranstaltungen? Wohin soll die Bildungsreise gehen? Und wer ist überhaupt Tur Tur?

Fortsetzung der Reihe: „Menschenwürdige Pflege – Pflege als Beruf“, in Helmstedt, Gifhorn und Salzgitter

Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung zum Thema Pflege in Braunschweig, folgten intensive Diskussionen in den einzelnen Unterbezirken des SPD Bezirks Braunschweig. Dr. Carola Reimann übernahm die federführende Rolle und diskutierte mit Rifat Fersahoglu-Weber (AWO Braunschweig), Eva Schlaugat und Stefan Klein (beide Bezirksvorstand Braunschweig), sowie mit den Veranstaltungsteilnehmern die Zukunft der Pflege. Wie sich zeigte, ist die Frage nach der Qualität der Pflege nur eine von vielen.

Ortsvereinsvorsitzenden- und Kassiererkonferenz in Braunschweig

Von Martin Neuhäuser, z.Zt. Praktikant beim SPD-Bezirk Braunschweig Die letzten Wochen waren ereignisreich. Die Nachrichten waren voll mit den Themen Integration, Energiepolitik, Gesundheitsreformen oder dubiosen Wahlkampfpraktiken hier in der Region. Trotzdem gab es Lichtblicke, wie die Anti-Atom Demo in Berlin. Doch was sagen die Ortvereine dazu? Schließlich sind sie es, die an der Basis mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Zeitgeschen reden und die sozialdemokratische Fahne hochhalten.

Anti-Atom Demo in Berlin – Berichte und weitere interessante Infos

Der 18.09.2010 wird hoffentlich der Atomlobby und der Bundesregierung eine Warnung sein. Sie haben Grenzen überschritten und jetzt regt sich starker Widerstand. An diesem Widerstand beteiligt sich auch die Braunschweiger SPD. Es fuhren vollbesetzte Busse aus der Region nach Berlin, um dort an der Anti--Atom Demo teilzunehmen. Es wurden viele Fotos gemacht und Berichte geschrieben. Diese, sowie weitere Hinweise sind in der folgenden kleinen Linksammlung zu finden.

Hubertus Heil neuer Chef im SPD-Bezirk Braunschweig

Hubertus Heil ist der neue Vorsitzende der SPD im Bezirk Braunschweig. Beim außerordentlichen Parteitag im Congress Saal der Braunschweiger Stadthalle wurde der Peiner mit über 94 Prozent der Stimmen zum Nachfolger vom neuen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel gewählt. Über 300 Delegierte und Gäste wünschten dem "Neuen" viel Glück und sagten gleichzeitig Sigmar Gabriel herzlichen Dank.

PETER MAFFAY ROCKT AM 06. SEPTEMBER IN DER EISSPORTHALLE SALZGITTER

Sonderkonzert auf Einladung von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier Peter Maffay & Band kommen nach Salzgitter! Am Sonntag, 6. September 2009 wird der Rocker ab 18.00 Uhr in der Eissporthalle spielen. Möglich gemacht hat das Konzert der SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, der seinen alten Freund Maffay für diesen Auftritt gewinnen konnte.