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Niedersachsen

„Arbeit.Bildung.Niedersachsen!“ – Braunschweiger SPD bei der 1. Niedersachsenkonferenz im „Programmjahr 2015“

Der Einladung der SPD Niedersachsen zur 1. Niedersachsenkonferenz nach Hannover am 17.Januar 2015 waren viele Genossinnen und Genossen aus dem ganzen Land gefolgt , so auch aus OV, UB und Arbeitsgemeinschaften des SPD Bezirks Braunschweig. Auch die ASF des Bezirks war mit Laura Letter, Miriam Riedel-Kielhorn, Simone Wilimzig-Wilke und Annegret Ihbe vertreten. Die SPD in Niedersachsen will in diesem "Wahlkampf-freien" Jahr neben den Kompetenzen als soziale Kraft auch die wirtschaftspolitischen Qualitäten unter Beweis stellen. Dazu wird ein Dialogprozess innerhalb der SPD und öffentlich in Gang gesetzt unter dem Motto: "Arbeit. Bildung. Niedersachsen!" Gemeinsam soll über die Zukunft von Bildung und Arbeit in Niedersachsen nachgedacht werden und daraus Schlussfolgerungen gezogen werden, die dann in einer 2. Niedersachsenkonferenz im Sommer 2015 zusammengeführt und auf einem Landesparteirat im Herbst 2015 abgeschlossen werden.

Wahlversprechen von Rot-Grün wird umgesetzt: Stärkung der Gleichstellung in den Kommunen

Die SPD-Landtagsfraktion hat beschlossen, dass vom Jahr 2016 an in Städten und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wieder hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte mit einem Stellenumfang von 50 % beschäftigt werden. Das Geld stellt die Rot-Grüne Landesregierung den Kommunen zur Verfügung. Von dieser neuen Regelung profitieren 80 Städte und Gemeinden in Niedersachsen.

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung lud ein zur Podiumsdiskussion „Das Kindertagesstättengesetz im Dialog entwickeln“

Bericht von Jessica Bangisa, Vorsitzende der AfB in Braunschweig Die AfB-Landesvorsitzende Elke Tonne-Jork und Uwe Santjes von der SPD-Landtagsfraktion und des Kultusausschusses eröffneten am Montag im Braunschweiger Haus der Kulturen den Dialog mit zahlreichen ErzieherInnen, ElternvertreterInnen und interessierten BürgerInnen. Als Expertinnen und Experten waren Norbert Henschel, Franke Flake, Werner Massow und Felizitas Dittmann vertreten.

Bericht zum Landesparteitag 2014

Bericht von Lukas Thöle Am vergangenen Samstag, den 26. April, fand in Oldenburg der ordentliche Landesparteitag der niedersächsischen SPD statt. Der Bezirk Braunschweig war mit insgesamt 34 Delegierten und mehreren Gästen vertreten.

Annegret Ihbe zu Gast beim Volkswagen-Betriebsrat in Wolfsburg

Die Europawahlkandidatin der SPD besichtigte das VW-Werk in Wolfsburg, kam mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ins Gespräch und erörterte mit dem Betriebsrat die Perspektive Europa. Auf dem Bild (v.l.n.r.): Betriebsräte Ömer Köskeroglu & Klaus Schneck, Ingo Kuhn (Volkswagen Besucherdienste), Annegret Ihbe (SPD-Europakandidatin), Jeannette Thiemann (Ex-Betriebsrätin, Meisterin bei Volkswagen); Dennis Scholze (SPD).

AfA-Bezirkskonferenz Braunschweig

Geprägt von großer Einmütigkeit und weitestgehend Einstimmigkeit (der Vorsitzende Gunter Wachholz erhielt 100 % der abgegebenen Stimmen bei seiner Wahl) handelte eine perfekt organisierte Konferenzregie die Bezirks-Konferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) im SPD-Bezirk Braunschweig am Sonnabend in Wendhausen ab.

Neujahrsempfang der SPD in der Stadt Braunschweig

Von Maren Kronenberg, z.Zt. Schülerpraktikantin beim SPD-Bezirk BS Ich war dabei. Am Donnerstag , den 09.01.2014 fand in der Stadthalle Braunschweig der Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Braunschweig mit Stephan Weil, Hubertus Heil (MdB) und Ulrich Markurth statt.

Heil und Tanke: „Die Weichen für die Weiterentwicklung des Zweckverbands hin zu einem Regionalverband müssen jetzt gestellt werden“

In einem Schreiben an alle Landräte und Oberbürgermeister im Verbandsgebiet des Zweckverbands Großraum Braunschweig (ZGB) werben der SPD-Bezirksvorsitzende Hubertus Heil und sein Stellvertreter Detlef Tanke für eine überparteiliche Initiative zur Weiterentwicklung des ZGB. Zudem wurden regionale Vertreter von Bündnis90/Die Grünen sowie der CDU angeschrieben und ebenfalls um Unterstützung gebeten. „Wir müssen jetzt handeln, um die Zukunftsfähigkeit unserer Region langfristig zu erhalten“, betonte Heil.

SPD-Bezirk Braunschweig feiert den 150. Geburtstag der Partei

Vor 150 Jahren schlossen sich am 23. Mai 1863 in Leipzig zahlreiche Arbeitervereine aus ganz Deutschland zu einer gemeinsamen Bewegung zusammen – das war die Geburtsstunde der Deutschen Sozialdemokratie. Die Wiege der deutschen Sozialdemokratie stand auch im Braunschweiger Land. Sozialdemokraten wie Wilhelm Bracke und Samuel Spier waren ganz wesentlich mit daran beteiligt, die Gründungsphase der SPD inhaltlich und politisch zu gestalten.

Landesliste für die Bundestagswahl am 22. September 2013

Genau 99 Tage vor der Bundestagswahl hat die SPD Niedersachsen in Walsrode ihre Landesliste für die Bundestagwahl 2013 beschlossen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel (WK Salzgitter-Wolfenbüttel) führt die Landesliste an, gefolgt auf Platz 5 von Hubertus Heil (WK Peine-Gifhorn) und auf Platz 12 Carola Reimann (WK Braunschweig).

Die SPD in Wolfsburg und Landtagsvizepräsident Bachmann würdigen seine Vorgängerin im Amt: Irmela Hammelstein

Mit einer Schweigeminute am Grab auf dem Wolfsburger Nordfriedhof gedachten langjährige Wegbegleiter am 24. Mai des 18. Todestag der Kommunal- und Landespolitikerin Irmela Hammelstein. Landtagsvizepräsident Klaus-Peter Bachmann erinnerte an die leidenschaftlich kämpfende und streitende Bildungs- und Frauenpolitikerin, die als Landtagsvizepräsidentin auch eine Amtsvorgängerin von ihm war.

Kommunalpolitische Konferenz auf hohem Niveau

Um über die finanzpolitischen Aufgaben für die kommende Legislaturperiode des Niedersächsischen Landtages zu diskutieren, hat der SPD Bezirk Braunschweig zu einer Konferenz nach Wolfenbüttel in die Lindenhalle eingeladen. Als Gastredner eröffnete der SPD Parteivorsitzende Sigmar Gabriel die Konferenz, an der gut 80 Kommunalpolitiker teilnahmen. Gabriel kritisierte scharf die jetzige schwarz-gelbe Landesregierung, die seit 2003 das Land nicht gestaltet sondern nur schlecht verwaltet habe. Während die SPD Geführten Landesregierungen in zahlreichen Bereichen aktive Struktur – und Wirtschaftspolitik betrieben habe, hätte die CDU geführte Regierung insbesondere den Großraum Braunschweig vernachlässigt und benachteiligt.

Frauenpower: Stephan Weil begrüßt 5 Frauen in seinem Team

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, AsF, des Bezirks Braunschweig und des Landes Niedersachsen begrüßt ausdrücklich die Nominierung von fünf Frauen und vier Männern für die nächste Niedersächsische Landesregierung. „Damit setzt die zukünftige Landesregierung unter Stephan Weil ein Zeichen: Frauen und Männer werden in den Spitzenfunktionen des Landes zu gleichen Teilen vertreten sein“, so Annegret Ihbe, AsF- Bezirksvorsitzende und - Landessprecherin. „Jetzt heißt es anpacken. Eine SPD- geführte Landesregierung ist Vorbild zur Besetzung von Spitzenfunktionen“, so Ihbe weiter.

Braunschweiger Delegation beim 3. Kommunalkongress der niedersächsischen SPD

Bericht aus Hannover von Annegret Ihbe und Peter Senftleben Die SPD Niedersachsen mit Stephan Weil als SPD - Landesvorsitzenden hatte zum 3. Kommunalkongress nach Hannover eingeladen. "Starke Kommunen - starkes Land", so lautet das Motto. Den Städten, Gemeinden und Landkreisen muss wieder mehr notweniges Gehör verschafft werden. Ebenso muss das Gespräch zwischen Kommunen und der landespolitischen Ebene verstärkt werden, so die klare Botschaft.

Sozialkonferenz der Region Braunschweig von AWO, DGB und SPD fordert bessere Perspektiven für Kinder und Jugendliche

Braunschweig/Wolfenbüttel. Nahezu 130 Fachleute aus dem Bereich Kinder- und Jugendarbeit und in diesem Umfeld engagierte Politikerinnen und Politiker trafen sich in der Wolfenbütteler Lindenhalle, um über Möglichkeiten der Unterstützung und Orientierung für Heranwachsende zu diskutieren. AWO-Bezirksverband Braunschweig, der DGB Region Südostniedersachen und der SPD-Bezirk Braunschweig hatten zu dieser 3. Sozialkonferenz der Region Braunschweig eingeladen, um gemeinsam zentrale Aufgaben für die Kommunal- und Landespolitik zu formulieren.