Übersicht

Menschenrechte

Veranstaltungsreihe |Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Zuflucht Niedersachsen“

Derzeit kommen täglich zahlreiche Menschen aus aller Welt nach Deutschland und hoffen auf ein besseres Leben hier bei uns. Sie riskieren ihr Leben und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen. Der Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen Kai Weber verdeutlichte in seinem Vortrag die derzeitige Situation in der Welt, in Europa, in Deutschland und nicht zuletzt in Niedersachsen.

Bericht zur Veranstaltung „Salafismus in Deutschland“

Bericht von Samara Morad (z.Zt. Praktikantin beim SPD Bezirk BS) zur Veranstaltung Salafismus in Deutschland Die Themen Extremismus und Radikalisierung machen sich auch in Niedersachsen zunehmend bemerkbar. Regelmäßige Bragida-Demonstrationen und Gegendemonstrationen sind auf der Tagesordnung, auch Gründungen wie der Verein „Der Schlüssel zum Paradies“ sind Folgen dieser Entwicklungen.

Machterhalt auf Kosten der Demokratie

Ein Blick in aktuelle Umfragen zur politischen Stimmung in Deutschland macht deutlich, dass CDU und FDP in den Ländern und im Bund schweren Zeiten entgegengehen. Aus Angst vor Wahlniederlagen greift das schwarz-gelbe Lager jetzt in Niedersachsen auf demokratisch fragwürdige Mittel zum Machterhalt zurück: Im Schweinsgalopp ändern sie Kommunalverfassungsrecht und Wahlrecht zu ihren Gunsten, denn 2011 wird in den niedersächsischen Kommunen gewählt. Ein Beitrag von Matthias Stoffregen