Übersicht

Kommunalpolitik

Lichterkette 2012

Rund 25.000 Menschen haben sich zum ersten Jahrestag von Fukushima zu einer 80 km langen Lichterkette versammelt, um geschlossen ein Zeichen für einen verantwortungsvollen Umgang mit Atommüll zu setzen. Auch die SPD beteiligte sich in unserer Region aktiv mit zahlreichen Infopunkten an der Veranstaltung…

Neujahrsempfang 2012 des SPD-Bezirks Braunschweig

Heil: „Heute beginnt für uns der Landtagswahlkampf und wir werden den Menschen eine klare Alternative zur jetzigen Regierung bieten.“ Die SPD im Bezirk Braunschweig hat im Rahmen seines Neujahrsempfangs den Landtagswahlkampf eingeläutet. Hubertus Heil, Bezirksvorsitzender, betonte, dass das vergangene Jahr gezeigt hat, das Schwarz-Gelb sowohl im Bund wie im Land immer nur reagieren, aber keine politische Gestaltungskraft erkennen lies.

Regionalkonferenz am 15.11. in der Stadthalle Braunschweig

Am 15.11. fand im Großen Saal der Stadthalle Braunschweig eine der insgesamt sieben Regionalkonferenz der Niedersachsen-SPD. Im Rahmendieser Konferezn stellten sich die beiden Bewerber um das Amt des niedersächsichen Ministerpräsidenten, der SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies und hannoversche Oberbürgermeister Stephan Weil, den mehr als 500 Zuhörerinnen und Zuhörer vor.

Bezirksparteitag 2011: Hubertus Heil mit über 96 Prozent als Bezirkschef bestätigt

Hubertus Heil, seit Dezember 2009 Bezirksvorsitzender des SPD Bezirks Braunschweig, wurde für seine erfolgreiche und effiziente Arbeit belohnt. Beim Bezirksparteitag am 30.April in der Braunschweiger Stadthalle erhielt er bei seiner Wiederwahl mit 96,8 Prozent der Stimmen – ein tolles Ergebnis. Als alter und neuer Bezirksvorsitzender begrüßte Hubertus Heil als Gastredner den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates des VW Konzerns Bernd Osterloh und Professor Dr. Peter Bofinger.

Solidarität mit den Beschäftigten von Alstom in Salzgitter!

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Partei, und Hubertus Heil, Vorsitzender des Bezirks Braunschweig, besuchten vergangene Woche Alstom in Salzgitter. Sie wollten der Frage auf den Grund gehen, wie es um die Zukunft des Zugbauers steht. Es wird befürchtet, dass die Hälfte der derzeit 2800 Mitarbeiter in Salzgitter entlassen werden sollen. Gestern demonstrierten in der Innenstadt von Salzgitter-Lebenstedt rund 2500 Alstom-Mitarbeiter.

Öffentliche Versicherung muss braunschweigisch bleiben!

Zur aktuellen Diskussion um die Neuordnung des Versicherungswesens in Niedersachsen erklärt der Vorsitzende des SPD-Bezirks Braunschweig Hubertus Heil, MdB: Die Sozialdemokraten im SPD-Bezirk Braunschweig sind einmütig der Auffassung, dass die Öffentliche Versicherung auf Dauer erhalten und ihr Hauptsitz in Braunschweig bleiben muss.

Machterhalt auf Kosten der Demokratie

Ein Blick in aktuelle Umfragen zur politischen Stimmung in Deutschland macht deutlich, dass CDU und FDP in den Ländern und im Bund schweren Zeiten entgegengehen. Aus Angst vor Wahlniederlagen greift das schwarz-gelbe Lager jetzt in Niedersachsen auf demokratisch fragwürdige Mittel zum Machterhalt zurück: Im Schweinsgalopp ändern sie Kommunalverfassungsrecht und Wahlrecht zu ihren Gunsten, denn 2011 wird in den niedersächsischen Kommunen gewählt. Ein Beitrag von Matthias Stoffregen

Ortsvereinsvorsitzenden- und Kassiererkonferenz in Braunschweig

Von Martin Neuhäuser, z.Zt. Praktikant beim SPD-Bezirk Braunschweig Die letzten Wochen waren ereignisreich. Die Nachrichten waren voll mit den Themen Integration, Energiepolitik, Gesundheitsreformen oder dubiosen Wahlkampfpraktiken hier in der Region. Trotzdem gab es Lichtblicke, wie die Anti-Atom Demo in Berlin. Doch was sagen die Ortvereine dazu? Schließlich sind sie es, die an der Basis mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Zeitgeschen reden und die sozialdemokratische Fahne hochhalten.

SPD-Bezirksvorstand und – Fraktionen beraten gemeinsam über die Region und die Zukunft des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB)

Am Dienstag tagten der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion im ZGB und Mitgliedern des SPD-Bezirksvorstandes Braunschweig, um über die Zukunft der Region Braunschweig zu beraten. Grundlage war der auf dem SPD-Bezirksparteitag mit großer Mehrheit verabschiedete Antrag, die Stärkung des Zweckverbandes voranzutreiben. Zurzeit erarbeitet die SPD-Landtagsfraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf, der im Landtag eingebracht werden soll.