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Kommunalpolitik

Deutschland baut wieder – Wohnungsbau im Zentrum sozialer Städteentwicklung

Bundesbauministerin Barbara Hendricks folgte am 31.08.2016 der Einladung des SPD-Bezirks Braunschweig und besuchte als Referentin eine Veranstaltung zum sozialen Wohnungsbau in Wolfsburg. Neben der Ministerin diskutierten in Anwesenheit des Oberbürgermeisters Klaus Mohrs SPD-Ratsvorsitzender Hans-Georg Bachmann, Staatssekretär Jörg Röhmann und Neuland-Geschäftsführer Hans-Dieter Brand mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Bildungskonferenz „Berufliche Bildung im dualen System“ mit Frauke Heiligenstadt

Bei der Bildungskonferenz mit der niedersächsischen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt steht unser von vielen Seiten hoch gelobtes duales System im Mittelpunkt der Diskussion. In der Tat hat es unsere Wirtschaft mit gut ausgebildeten Fachkräften versorgt und ist damit ein wichtiger Faktor für unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit. Doch wie sieht die Realität bei uns heute aus? Was konnte bis jetzt im Land und in der Region umgesetzt werden?

Erfolgreicher Bezirksparteitag in Peine

Der SPD-Bezirk Braunschweig kann auf einen erfolgreicher Bezirksparteig in Peine zurückblicken. Die Wahlergebnisse, das Beschlussbuch, die Ergebnisse der Antragsberatung sowie Fotos und ein Bericht des Praktikanten finden sich weiter unten.

Der SPD-Bezirk Braunschweig will einen Regionalverband

Der SPD-Bezirk Braunschweig will den Zweckverband Großraum Braunschweig zu einem Regionalverband weiterentwickeln. Einen entsprechenden Antrag wird der Bezirksvorstand zum Bezirksparteitag am 25.04.2015 vorlegen. „Wir wollen den jetzigen Zweckverband Großraum Braunschweig zu einem Regionalverband, mit erweiterten Aufgaben umbauen“, erklärte der Bezirksvorsitzende Hubertus Heil.

Bericht zum Besuch des Niedersächischen Landtages

Als Praktikanten des SPD Bezirk Braunschweig möchten wir - Samara Morad, absolviert zurzeit ein studienbegleitendes Praktikum und Tobias Thobor, Schülerpraktikant im SPD-Bezirk in Braunschweig - Ihnen in diesem Bericht unsere Erlebnisse auf unserer Reise in den niedersächsischen Landtag näher bringen.

Schülerpraktikum beim SPD Bezirk Braunschweig

Bericht von Jan Ohrstedt über sein Praktikum im November 2014: Am 10. November habe ich mein Praktikum bei der SPD im Bezirk Braunschweig begonnen. Ich hatte mich schon im Dezember 2013 beworben und wurde auch zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen. Glücklicher Weise wurde ich angenommen und hatte meiner Meinung nach, einen viel spannenderen Praktikumsplatz als die meisten Menschen, die ich kenne!

Wahlversprechen von Rot-Grün wird umgesetzt: Stärkung der Gleichstellung in den Kommunen

Die SPD-Landtagsfraktion hat beschlossen, dass vom Jahr 2016 an in Städten und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wieder hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte mit einem Stellenumfang von 50 % beschäftigt werden. Das Geld stellt die Rot-Grüne Landesregierung den Kommunen zur Verfügung. Von dieser neuen Regelung profitieren 80 Städte und Gemeinden in Niedersachsen.

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung lud ein zur Podiumsdiskussion „Das Kindertagesstättengesetz im Dialog entwickeln“

Bericht von Jessica Bangisa, Vorsitzende der AfB in Braunschweig Die AfB-Landesvorsitzende Elke Tonne-Jork und Uwe Santjes von der SPD-Landtagsfraktion und des Kultusausschusses eröffneten am Montag im Braunschweiger Haus der Kulturen den Dialog mit zahlreichen ErzieherInnen, ElternvertreterInnen und interessierten BürgerInnen. Als Expertinnen und Experten waren Norbert Henschel, Franke Flake, Werner Massow und Felizitas Dittmann vertreten.

Erfolge am Wahlsonntag im SPD-Bezirk Braunschweig

Annegret Ihbe als unsere Kandidatin sorgte für ein starkes SPD-Ergebnis bei der Europawahl im Bezirk Braunschweig. Michael Kessler wurde als Bürgermeister in Peine mit großer Mehrheit klar bestätigt und bei der Oberbürgermeisterwahl in Braunschweig geht Ulrich Markurth nach einem Superergebnis schon im ersten Wahlgang als klarer Favorit in die Stichwahl am 15. Juni.

AfA-Bezirkskonferenz Braunschweig

Geprägt von großer Einmütigkeit und weitestgehend Einstimmigkeit (der Vorsitzende Gunter Wachholz erhielt 100 % der abgegebenen Stimmen bei seiner Wahl) handelte eine perfekt organisierte Konferenzregie die Bezirks-Konferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) im SPD-Bezirk Braunschweig am Sonnabend in Wendhausen ab.

Neujahrsempfang der SPD in der Stadt Braunschweig

Von Maren Kronenberg, z.Zt. Schülerpraktikantin beim SPD-Bezirk BS Ich war dabei. Am Donnerstag , den 09.01.2014 fand in der Stadthalle Braunschweig der Neujahrsempfang des SPD-Unterbezirks Braunschweig mit Stephan Weil, Hubertus Heil (MdB) und Ulrich Markurth statt.

Kommunalpolitische Konferenz auf hohem Niveau

Um über die finanzpolitischen Aufgaben für die kommende Legislaturperiode des Niedersächsischen Landtages zu diskutieren, hat der SPD Bezirk Braunschweig zu einer Konferenz nach Wolfenbüttel in die Lindenhalle eingeladen. Als Gastredner eröffnete der SPD Parteivorsitzende Sigmar Gabriel die Konferenz, an der gut 80 Kommunalpolitiker teilnahmen. Gabriel kritisierte scharf die jetzige schwarz-gelbe Landesregierung, die seit 2003 das Land nicht gestaltet sondern nur schlecht verwaltet habe. Während die SPD Geführten Landesregierungen in zahlreichen Bereichen aktive Struktur – und Wirtschaftspolitik betrieben habe, hätte die CDU geführte Regierung insbesondere den Großraum Braunschweig vernachlässigt und benachteiligt.

Braunschweiger Delegation beim 3. Kommunalkongress der niedersächsischen SPD

Bericht aus Hannover von Annegret Ihbe und Peter Senftleben Die SPD Niedersachsen mit Stephan Weil als SPD - Landesvorsitzenden hatte zum 3. Kommunalkongress nach Hannover eingeladen. "Starke Kommunen - starkes Land", so lautet das Motto. Den Städten, Gemeinden und Landkreisen muss wieder mehr notweniges Gehör verschafft werden. Ebenso muss das Gespräch zwischen Kommunen und der landespolitischen Ebene verstärkt werden, so die klare Botschaft.

Bezirksdelegiertenkonferenz mit Frank-Walter Steinmeier, Stephan Weil und Hubertus Heil

Am 20. April 2012 war es endlich soweit: Die Bezirksdelegiertenkonferenz des SPD-Bezirks Braunschweig fand in Osterode statt. Zahlreiche Delegierte und Gäste folgten der Einladung und als Gastredner waren Dr. Frank-Walter Steinmeier und Stephan Weil nach Osterode gekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Beschlussfassung über die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirks Braunschweig für die Landesliste zur Landtagswahl am 20. Januar 2013.

Veranstaltung mit Dr. Frank-Walter Steinmeier

Prominenter Gastredner bei der Bezirksdelegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kandidat/Innen für die Landesliste zur Landtagswahl am 20. Januar 2013 im SPD-Bezirk Braunschweig ist SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Frank-Walter Steinmeier. Außerdem werden Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013 sowie Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig erwartet.