Übersicht

Energie

Landtag bringt Einrichtung ressortübergreifender Task-Force Energiewende zum schnellerem Ausbau erneuerbarer Energien auf den Weg

Landtagsabgeordnete Julia Retzlaff: “Unsere Klimaziele erreichen wir nur, wenn wir alle an einem Strang ziehen – im Besonderen beim Ausbau Erneuerbarer Energien.“ Heute hat der Landtag die Gründung einer ressortübergreifenden „Task-Force Energiewende“ auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit Vertreter:innen…

Landtag beschließt Nachtragshaushalt – Braunschweig erhält 34 Millionen Euro

Am heutigen Mittwoch (30. November) hat der Niedersächsische Landtag im Rahmen eines Sonderplenums den rot-grünen Nachtragshaushalt mit einem Gesamtvolumen von 2,9 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten ist das bereits im Wahlkampf versprochene 1-Milliarde-Euro-Sofortprogramm, das von der SPD-geführten Landesregierung unter Ministerpräsident…

„Es darf keine Forschungsverbote in Deutschland geben“

Im Rahmen der Diskussionsveranstaltung „Pro und Contra Kernfusionsforschung“ wurde im Plenum einhellig festgestellt, dass es in Deutschland keine Forschungsverbote geben darf. Politik und Gesellschaft müssen dabei aber mitreden können und speziell die Politik muss rechtliche Vorgaben machen, in welche Richtung die Forschung gehen soll.

Erfolgreicher Bezirksparteitag in Peine

Der SPD-Bezirk Braunschweig kann auf einen erfolgreicheren Bezirksparteitag in Peine zurückblicken. Die Wahlergebnisse, das Beschlussbuch, die Ergebnisse der Antragsberatung sowie Fotos und ein Bericht des Praktikanten finden sich weiter unten.

Afa-Regionalkonferenz in Wolfsburg

Rund 80 Gäste, vorwiegend aus der Region, sahen die am Sonnabend stattgefundene Regionalkonferenz Nord der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), in der es vordergründig darum ging, wie es wirtschaftlich hinsichtlich der Arbeitnehmer im Norden Deutschlands weitergehen soll. Ehrengast war der Wirtschaftsminister Olaf Lies, welcher hauptsächlich verdeutlichte, wie sehr Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zusammengehören. Daher wolle er den Kommunen unter die Arme greifen.

Bezirksdelegiertenkonferenz mit Frank-Walter Steinmeier, Stephan Weil und Hubertus Heil

Am 20. April 2012 war es endlich so weit: Die Bezirksdelegiertenkonferenz des SPD-Bezirks Braunschweig fand in Osterode statt. Zahlreiche Delegierte und Gäste folgten der Einladung und als Gastredner waren Dr. Frank-Walter Steinmeier und Stephan Weil nach Osterode gekommen. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Beschlussfassung über die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten des Bezirks Braunschweig für die Landesliste zur Landtagswahl am 20. Januar 2013.

Lichterkette 2012

Rund 25.000 Menschen haben sich zum ersten Jahrestag von Fukushima zu einer 80 km langen Lichterkette versammelt, um geschlossen ein Zeichen für einen verantwortungsvollen Umgang mit Atommüll zu setzen. Auch die SPD beteiligte sich in unserer Region aktiv mit zahlreichen Infopunkten an der Veranstaltung …

Gorleben: Nicht Endlager tauglich – Atomendlager Morsleben: Stilllegungsplan wird keinen Bestand haben! – Asse II: Entschädigungsfond muss kommen !

Seit heute wird es noch deutlicher: Gorleben erfüllt nicht einmal die Mindestkriterien und käme bei einer ergebnisoffenen Endlager-Standortsuche nicht in die engere Wahl. Zu diesem Ergebnis kommt das Experten-Gutachten von Ulrich Kleemann, ehemaliger Wissenschaftler des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS). Genauso werden nach Expertensicht die Stilllegungspläne für Morsleben keinen Bestand haben – siehe dazu das Interview mit Andreas Fox von der Bürgerinitiative Morsleben.

Regionalkonferenz am 15.11. in der Stadthalle Braunschweig

Am 15.11. fand im Großen Saal der Stadthalle Braunschweig eine der insgesamt sieben Regionalkonferenzen der Niedersachsen-SPD. Im Rahmen dieser Konferenz stellten sich die beiden Bewerber um das Amt des niedersächsichen Ministerpräsidenten, der SPD-Landesvorsitzender Olaf Lies und hannoversche Oberbürgermeister Stephan Weil, den mehr als 500 Zuhörerinnen und Zuhörer vor.

Regionaler Energiegipfel: Die Zukunft der Stromversorgung in unserer Region

Zum regionalen Energiegipfel lud der SPD-Bezirksvorsitzende Hubertus Heil, MdB, die Energieversorger und –produzenten, sowie Lokalpolitiker zu einem Expertengespräch nach Wolfsburg ein. Als fachkundige Referenten konnten der Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur (dena), Stephan Kohler, und der stellvertretende Verbandsdirektor des Zweckverbands Großraum Braunschweig (ZGB), Jens Palandt gewonnen werden.

Bezirksparteitag 2011: Hubertus Heil mit über 96 Prozent als Bezirkschef bestätigt

Hubertus Heil, seit Dezember 2009 Bezirksvorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig, wurde für seine erfolgreiche und effiziente Arbeit belohnt. Beim Bezirksparteitag am 30. April in der Braunschweiger Stadthalle erhielt er bei seiner Wiederwahl mit 96,8 Prozent der Stimmen – ein tolles Ergebnis. Als alter und neuer Bezirksvorsitzender begrüßte Hubertus Heil als Gastredner den Vorsitzenden des Gesamtbetriebsrates des VW-Konzerns Bernd Osterloh und Professor Dr. Peter Bofinger.

Demo am Ostermontag gegen Atomkraft am Schacht Konrad – SPD: „Schluß jetzt – AKWs abschalten!“

Mit über 11.000 Menschen und unzähligen Bündnispartnern der Anti-Atom-Bewegung demonstrierte die SPD im Bezirk Braunschweig am Ostermontag in Salzgitter-Bleckenstedt in der Nähe des ehemaligen Bergwerkes Schacht Konrad für einen baldigen Ausstieg aus der Atomenergie. Die zentrale Demonstration im „Braunschweiger Land“ war Teil der bundesweiten Proteste am Vortag des 25. Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl. Bericht von William Labitzke

Ortsvereinsvorsitzenden- und Kassiererkonferenz in Braunschweig

Von Martin Neuhäuser, z. Zt. Praktikant beim SPD-Bezirk Braunschweig Die letzten Wochen waren ereignisreich. Die Nachrichten waren voll mit den Themen Integration, Energiepolitik, Gesundheitsreformen oder dubiosen Wahlkampfpraktiken hier in der Region. Trotzdem gab es Lichtblicke, wie die Anti-Atom-Demo in Berlin. Doch was sagen die Ortsvereine dazu? Schließlich sind sie es, die an der Basis mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Zeitgeschehen reden und die sozialdemokratische Fahne hochhalten.

Anti-Atom Demo in Berlin – Berichte und weitere interessante Infos

Der 18.09.2010 wird hoffentlich der Atomlobby und der Bundesregierung eine Warnung sein. Sie haben Grenzen überschritten und jetzt regt sich starker Widerstand. An diesem Widerstand beteiligt sich auch die Braunschweiger SPD. Es fuhren voll besetzte Busse aus der Region nach Berlin, um dort an der Anti-Atom-Demo teilzunehmen. Es wurden viele Fotos gemacht und Berichte geschrieben. Diese, sowie weitere Hinweise sind in der folgenden kleinen Linksammlung zu finden.

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