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Bürgergesellschaft

Parteikonvent: Beschlüsse für „Fortschritt und Gerechtigkeit“

In der Bundesregierung hat die SPD wichtige Fortschritte für Arbeitnehmer, Familien und Rentner durchgesetzt. Den Kurs setzt sie jetzt auf dem Parteikonvent fort. Unter "Fortschritt und Gerechtigkeit" skizzierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die Richtung, die in der anstehenden Programmdebatte konkretisiert werden dürfte.

Gunter Wachholz wieder in AfA-Bundesvorstand gewählt

Beim Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in Duisburg wurde der Gifhorner Kommunalpolitiker und Braunschweiger AfA-Bezirksvorsitzende Gunter Wachholz erneut für 2 Jahre als Beisitzer in den AfA-Bundesvorstand gewählt.

Neuer ASF-Bezirksvorstand

Bei der Bezirkskonferenz der ASF stand ein Personalwechsel an: Die langjährige Vorsitzende Annegret Ihbe (im Bild rechts) trat bei den Wahlen nicht wieder an und übergab den Vorsitz nach fast 20 Jahren an die Braunschweigerin Simone Wilimzig-Wilke (2.v.r.). Im Bild auch die Referentin der Konferenz Prof. Dr. Brigitte Wotha (2.v.l.) und die Bundestagsabgeordnete Dr. Carola Reimann.

Der neue Landesvorstand

Der neue Landesvorstand, gewählt beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD am 9. April in der Braunschweiger Volkswagenhalle, mit guter Beteiligung aus dem SPD-Bezirk: Laura Letter (4.v.l.), Nilgün Sanli (6.v.l.), Carola Reimann (8.n.l.), Petra Emmerich-Kopatsch (10.v.l.) und Detlef Tanke (4.v.r.)

Kommunalpolitischer Kongress 2016 zum Wahlkampfauftakt: SPD-Bezirk Braunschweig „sattelt auch die Pferde“.

Spannende Ideen für den Kommunalwahlkampf standen am Samstag in Hannover im Mittelpunkt: An verschiedenen Stationen wurden Vorschläge, Mitmach-Aktionen am Stadtplan, Schreibwerkstatt , Seminarangebote oder auch eine Meinungsumfrage zum "Nachtbus" präsentiert. Diskussionsrunden mit Landesministerinnen und Ministern, mit der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Hanne Modder und Ministerpräsident Stephan Weil zu aktuellen Themen, wie Flucht und Asyl, Bildung, Wirtschaftsstandorten waren möglich.

AfA-Bezirkskonferenz Braunschweig: Gunter Wachholz als Vorsitzender wiedergewählt – AfA setzt sich ein für mehr Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Geprägt von großer Einmütigkeit (der Vorsitzende Gunter Wachholz und seine beiden Stellvertreter Matthias Disterheft und Sonja Brandes wurden einstimmig gewählt) handelte eine perfekt organisierte Konferenzregie die Bezirks-Konferenz der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) im SPD-Bezirk Braunschweig am Sonnabend in Braunschweig ab. Als Schriftführer wurde Boris Jülge gewählt, als stellvertretender Schriftführer wurde Volker Taube bestätigt. Als Beisitzer in den Bezirksvorstand wurden Sigrid Herrmann, Elke Bensch, Ralf Göbecke, Elke Wesche, Thomas Klusmann, Günter Pinkvoss, Thomas Heyn und Wolfgang Kuznik gewählt.

SPD Bezirk Braunschweig beim Landesparteirat

Die Situation der Flüchtlinge in Niedersachsen mit Unterbringung und Integration stand im Mittelpunkt der Diskussion auf dem SPD-Landesparteirat in Hannover. Weiterhin wurde das Positionspapier "Arbeit.Wirtschaft.Niedersachsen." beraten und beschlossen. Der SPD-Bezirk Braunschweig war auf dem Landesparteirat gut vertreten.

Veranstaltungsreihe |Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Zuflucht Niedersachsen“

Derzeit kommen täglich zahlreiche Menschen aus aller Welt nach Deutschland und hoffen auf ein besseres Leben hier bei uns. Sie riskieren ihr Leben und legen mit dem Mut der Verzweiflung tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen. Der Geschäftsführer des Flüchtlingsrats Niedersachsen Kai Weber verdeutlichte in seinem Vortrag die derzeitige Situation in der Welt, in Europa, in Deutschland und nicht zuletzt in Niedersachsen.

Veranstaltungsreihe |Aktuelle Flüchtlingspolitik: „Bund, Land, Kommune – Aufgabenteilung in der Flüchtlingspolitik“

Am Montag, den 26. Oktober 2015 ging es im gut besuchten Heinrich-Jasper-Saal um die aktuellen Fragen in der Flüchtlingspolitik. Unter dem Titel „Bund, Land, Kommune - Aufgabenverteilung in der Flüchtlingspolitik“ diskutierten Dr. Carola Reimann, der Braunschweiger Landtagsabgeordneten Dr. Christos Pantazis und der Braunschweiger Oberbürgermeister Ulrich Markuth mit knapp 90 Interessierten.

Festveranstaltung – 150 Jahre SPD im Braunschweiger Land

Auf große Resonanz stieß das Jubiläum der Sozialdemokraten im Braunschweiger „Gastwerk“. Der Ort war passend zum Anlass gewählt, handelt es sich doch um die ehemaligen Panther-Werke. Die Panther Fahrradwerke AG existierte von 1896 bis 1963 und produzierte neben Fahrrädern unter anderem auch Kinderwagen und Motorräder. Rund 500 SPD-Mitglieder, Ehrengäste, Vertreter aus Politik und Wirtschaft feierten 150 Jahre Sozialdemokratie zwischen Harz und Heide.

ASF begrüßt: Betreuungsgeld vom Bundesverfassungsgericht am 21.Juli 2015 gekippt.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 21.Juli 2015 einstimmig mit seinem Urteil entschieden, dass dem Bund die Gesetzgebungszuständigkeit für das Betreuungsgeld fehlt. " Damit hat das Gericht das stark umstrittene Betreuungsgeld gekippt", so Annegret Ihbe, ASF-Landes- und Bezirks-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF. " Nun kann dieses Geld in den Ausbau von Kindertagesstättenplätze , in Institutionen für frühkindliche Bildung ,Betreuung und Erziehung investiert werden." so Ihbe weiter.

Parteikonvent der SPD: So hat der Konvent entschieden.


Schluss mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen, Solidarität mit den Post-Beschäftigten und mehr Unterstützung für Alleinerziehende. Neben der Höchstspeicherfrist von Verkehrsdaten haben die 200 Delegierten des Parteikonvents am Samstag in Berlin zu zahlreichen Themen Beschlüsse gefasst. Ein Überblick auf www.spd.de .

4. Sozialkonferenz Region Braunschweig: Vielfalt in der Arbeitswelt!

Seit dem 26. März 2009 ist die UN-Behindertenrechts-konvention (UNBRK) in Deutschland geltendes Recht. Sie gibt neue Impulse und macht Vorgaben, um die Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu stärken und weiterzuentwickeln, wobei Behinderung als Teil der Vielfalt menschlichen Lebens wahrgenommen wird.

Gedenken an Wilhelm Bracke

Am 27.04.1880 verstarb Wilhelm Bracke, Gründer der Braunschweiger Sozialdemokratie und zu seiner Zeit einer der führenden Persönlichkeiten der SPD. Wie in den Jahren 2013 und 2014 gedachte der Ortsverein Wilhelmitor-Gartenstadt an Wilhelm Bracke mit einem Treffen an der Gedenksäule an der Broitzemer Straße sowie einem anschließenden Festvortrag.