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Allgemein

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…

Resolution des SPD-Bezirks Braunschweig zum Arbeitsplatz-Abbau in der Region: Investitionen und Job-Garantien statt Kahlschlag unter dem Corona-Deckmantel!

MAN, Continental, Salzgitter-AG – die Hiobsbotschaften zu geplanten und in dieser einschneidenden Form selten dagewesenen Stellenstreichungen in unserer Region reißen nicht ab. Der Vorstand des SPD-Bezirks Braunschweig sieht diese Entwicklung mit größter Sorge. Es ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar,…

Standort in Asse-Nähe ist kein Selbstläufer“ – SPD-Bezirk Braunschweig positioniert sich zu möglichem Zwischenlager bei Remlingen und fordert wissenschaftliche Überprüfung

Der SPD-Bezirk Braunschweig hat die mögliche Einrichtung eines Asse-Zwischenlagers bei Remlingen an klare Bedingungen gekoppelt und wirbt zudem um eine ergebnisoffene Standortüberprüfung. In einem Beschluss des Bezirksvorstandes am Freitag, 9. Oktober fordert der Bezirk außerdem eine möglichst transparente Bürgerbeteiligung und…

SPD-Fraktion im Regionalverband fordert Aus für Ölschiefer-Vorranggebiete bei Hondelage und Schandelah

Die SPD-Fraktion im Regionalverband Großraum Braunschweig (RGB) fordert das Land Niedersachsen auf, die beiden im Landesraumordnungsprogramm (LROP) festgelegten Vorranggebiete Rohstoffabbau „Ölschiefer“ entfallen zu lassen. Das zuständige Landwirtschaftsministerium hat angekündigt, bei der laufenden Fortschreibung des LROP an der Darstellung von Vorranggebieten…