SPD-Polizeifachtagung mit der Niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens

v.l.: Stefan Manke, Dietmar Schilff, Nils Bader, Dr. Thorsten Kornblum, Daniela Behrens, Roger Fladung, Brigitte Brinkmann, Christoph Willeke Bild: SPD-Bezirk Braunschweig

Am Mittwochabend, den 19.04.2023, fand in den SPD-Räumlichkeiten im Magniviertel eine zweistündige Polizeifachtagung des SPD-Bezirks Braunschweig statt. Innenministerin Daniela Behrens nahm als prominenter Gast teil und wurde von Innenstaatssekretär Stephan Manke begleitet. Etwa 50 Polizeibeschäftigte und Kommunalpolitiker, darunter auch Dr. Thorsten Kornblum, der Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig, folgten der Einladung.

Die Tagung begann mit einem Einstiegsvortrag von Polizeivizepräsident Roger Fladung zur Sicherheitslage im Bezirk Braunschweig. Anschließend fand ein engagierter Austausch der Teilnehmer mit der Innenministerin statt. Die Diskussion wurde moderiert von den Braunschweiger SPD-Kommunalpolitikern und Sprechern des SPD-Arbeitskreises „Polizei und Innere Sicherheit“, Nils Bader und Dietmar Schilff, die beide auch Polizeibeamte sind.

Die Themen der Diskussion umfassten unter anderem ausreichend Personal und Polizeipräsenz, Vorratsdatenspeicherung, Digitalisierung, Umgang mit Cannabis, Geldautomatensprengungen, Gewalt in der Gesellschaft und Gewalt gegen Polizeibeschäftigte, Flüchtlingssituation, Renovierung von polizeilichen Liegenschaften, angemessene Bezahlung und Perspektiven für alle Polizeibeschäftigten (Exekutiv- und Verwaltungsbeamte sowie Angestellte).

Innenministerin Daniela Behrens ging auf alle Fragen und Anmerkungen der Anwesenden ausführlich ein. Sie stellte abschließend fest: „Für mich ist es wichtig, mit den Fachleuten in der Polizei im ständigen Austausch zu sein, Probleme ungeschminkt übermittelt zu bekommen und dann politische Möglichkeiten zu erörtern, um Verbesserungen zu erreichen. Die Beschäftigten der Niedersächsischen Polizei leisten hervorragende Arbeit. Sie sorgen dafür, dass die Menschen sicher leben und sich auch sicher fühlen können. Ich werde alles Mögliche dafür tun, dass das auch so bleibt.“

Die SPD-Polizeifachtagung bot eine wichtige Gelegenheit für die Innenministerin, mit Polizeibeschäftigten und Kommunalpolitikern in einen offenen Austausch zu treten und über wichtige Themen im Bereich der Inneren Sicherheit zu diskutieren.