Wahlversprechen von Rot-Grün wird umgesetzt: Stärkung der Gleichstellung in den Kommunen

Die SPD-Landtagsfraktion hat beschlossen, dass vom Jahr 2016 an in Städten und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern wieder hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte mit einem Stellenumfang von 50 % beschäftigt werden. Das Geld stellt die Rot-Grüne Landesregierung den Kommunen zur Verfügung. Von dieser neuen Regelung profitieren 80 Städte und Gemeinden in Niedersachsen.

In 50 dieser Gemeinden wird derzeit freiwillig eine Gleichstellungsbeauftragte hauptamtlich beschäftigt. Nach der Gesetzesänderung werden diese Gemeinden finanziell unterstützt und : 30 weitere Kommunen werden im Laufe der Zeit wieder eine neue hauptamtliche Gleichstellungsstelle neu einrichten.

"Diese Entscheidung begrüßen wir als Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, ASF, im Bezirk Braunschweig sehr. Die Vorgängerregierung hatte die Gleichstellungsarbeit zurückgedrängt. Der Abbau geschlechterspezifischer Benachteiligungen muss zügig weitergehen. Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist eine wichtige Voraussetzungen zur Gleichstellung. Die Forderung vieler Frauenverbände und auch der ASF wird nun erfüllt und damit ein weiteres Wahlversprechen eingelöst", stellt Annegret Ihbe ,ASF-Vorsitzende im Bezirk Braunschweig fest.

Die Landesregierung stellt das Geld für diese Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten zur Verfügung. "Gleichstellung ist gleichzeitig auch mehr Chancengleichheit und – gerechtigkeit. Es gibt noch viel zu tun und wir wollen diese Arbeit befördern und die Benachteiligungen aus der Zeit der CDU/FDP- Regierung beenden", stellt Dr. Thela Wernstedft, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion , fest.

von Annegret Ihbe, ASF-Bezirksvorsitzende