Familie

Familienland Deutschland

"Familie ist heute bunt ",so beginnt der Leitantrag "Familienland Deutschland ", der auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin Anfang Dezember 2011 mit großer Mehrheit verabschiedet wurde." Familien stehen im Zentrum unserer Gesellschaft" ,so Manuela Schwesig, wiedergewählte stellvertretende Parteivorsitzende.

„Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen mit unserer Familienpolitik sie alle erreichen: von den Kindern bis zu den Seniorinnen und Senioren. Wir wollen ihnen Unterstützung geben, die sie benötigen“, betont Schwesig in ihrer Rede. „Auch deshalb stärken wir die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen, um Familienbildung und Beratungsstellen vor Ort zu stärken“, ergänzt Manuela Schwesig.

Familienfreundliches Land – Was bedeutet das?

Für die SPD steht dabei ganz oben: bessere Bildungschancen für alle Kinder. Das heißt, dass ein stärkeres Gewicht auf Investitionen in qualitativ hochwertige Bildungs- und
Betreuungsinfrastruktur gesetzt werden muss und nicht in ein Betreuungsgeld. Ebenso will die SPD Menschen mit Pflegebedarf und deren Angehörige besser fördern. Weiterhin müssen gute Rahmenbedingungen in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt geschaffen werden. Nur so können Frauen und Männer Familienarbeit und Berufstätigkeit partnerschaftlich vereinbaren. Eine soziale Familienpolitik umfasst ein ganzes Maßnahmenpaket.

Eckpunkte einer sozialdemokratischen Familienpolitik im Leitantrag:

  1. Gute Bildung und Betreuung: Mit einem konkreten Stufenplan soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsangebote in Kitas und Schulen bis 2020 verwirklicht werden. „Das Betreuungsgeld der Konservativen ist dabei ein falscher Ansatz“, kommentiert die Braunschweiger Delegierte Annegret Ihbe .“Kinder müssen unabhängig von ihrer Herkunft gut gefördert werden können“, so Ihbe weiter.
  2. Gute Arbeit: Die SPD möchte gesetzliche Mindestlöhne sowie gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit. „Es kann nicht sein, dass erwerbstätige Frauen schlechter bezahlt werden als Männer, im Durchschnitt 23 %, bei gleicher Tätigkeit. So kann eine partnerschaftliche Rollenverteilung nicht funktionieren. Weiterhin benötigen wir mehr unbefristete, angemessen entlohnte und abgesicherte Arbeit.“
  3. Zeit für Familien: Die Arbeitswelt soll familienfreundlicher werden. Deshalb wird die SPD die Elternzeit weiterentwickeln, partnerschaftliche Teilzeitmodelle fördern und die Vereinbarkeit von Beruf, Sorgearbeit und Pflege verbessern. Die SPD will für pflegende Angehörige Entlastung ermöglichen, das heißt eine zehntägige Auszeit mit einer Lohnersatzleistung analog dem Kinderkrankengeld koppeln. „Schwarz-Gelb macht die Pflege zu einer Privatsache, indem die Auszeiten allein von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern finanziert werden sollen“, so Ihbe“ ,Die SPD will die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf so verbessern“.
  4. Sozialdemokratische Kindergrundsicherung: Sie besteht zunächst aus einem flächendeckenden Bildungs- und Betreuungsangebot, das allen Kindern und Jugendlichen zugutekommt. Die Kinderarmut muss wirksam bekämpft werden. Dazu will die SPD die Bildungsteilhabe aller Kinder verbinden mit einer gerechten materiellen Absicherung für Familien und insbesondere für Familien mit geringem Einkommen.
  5. Wertschätzung von Familien: Die SPD will eine Kultur des Willkommens von Kindern in der Gesellschaft befördern.

„Familienpolitik muss mit guter Arbeitsmarkt- und Frauenpolitik verknüpft werden“, kommentiert Annegret Ihbe, „Familien sollen ihre verschiedenen Lebensentwürfe verwirklichen können. Mit diesem Antrag hat die SPD deutlich gemacht, dass sie für gute Rahmenbedingungen in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt sorgen wird, wenn sie 2013 die Regierungsverantwortung in Berlin übernehmen wird.“

von Annegret Ihbe