Hubertus Heil neuer Chef im SPD-Bezirk Braunschweig

Hubertus Heil ist der neue Vorsitzende der SPD im Bezirk Braunschweig. Beim außerordentlichen Parteitag im Congress Saal der Braunschweiger Stadthalle wurde der Peiner mit über 94 Prozent der Stimmen zum Nachfolger vom neuen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel gewählt. Über 300 Delegierte und Gäste wünschten dem "Neuen" viel Glück und sagten gleichzeitig Sigmar Gabriel herzlichen Dank.

Beifall für Sigmar Gabriel – in der ersten Reihe von links: Hermann Oetting (ehemaliger stellv. SPD-Bezirksvorsitzender), Braunschweigs ehemaliger Oberbürgermeister Werner Steffens, Inge Kükelhan (Bürgermeisterin in Braunschweig), SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter, Wolfgang Jüttner und Hubertus Heil.
Standing Ovation vom Plenum und …
… auch vom Podium.
Abschiedsgeschenke gab es aus allen neun Unterbezirken – besonders tapfer mussten die Braunschweiger Delegierten beim Parteitag in Braunschweig sein, als Martina Breyer für die Wolfsburger den 2009-Meisterschal der Wölfe überreichte.

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Sigmar Gabriel bilanzierte in seiner Rede die Erfolge im SPD-Bezirk Braunschweig mit erfolgreich durchgeführten Mitgliederbefragungen, einer Kandidaten-Vorwahl oder auch mit erfolgreichen Mitgliederwerbekampagnen. „Wir haben keinen Grund in Sack und Asche zu gehen“, sagte er auch bezogen auf das Braunschweiger Wahlergebnis bei der Bundestagswahl mit drei von vier direkt gewählten Abgeordneten.

In seiner Rede war sich Hubertus Heil mit seinem Vorgänger einig, dass es bei der notwendigen Neuorganisation der Partei zu keinen Schnellschüssen in Niedersachsen kommen darf. Gemeinsam müsse bundesweit die beste Parteistruktur gefunden werden und er erneuerte die Ablehnung eines zentralen Landesbezirks in Niedersachsen: „Ich bin mir ganz sicher, dass ich nicht der letzte Vorsitzende des SPD-Bezirks Braunschweig bin.“

Ein Grußwort auf dem Parteitag sprach Olaf Brokate von der Initiative „Volksbegehren für gute Schule“.

Informationen zum „Volksbegehren für gute Schulen“ unter

Für die Braunschweiger Hochschulgruppe der JUSOS brachte Nadine Hermann eine Resolution zu den gegenwärtigen Studentenprotesten ein, die einstimmig von den Delegierten begrüßt wurde.

Für die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag kritisierte deren Vorsitzender Wolfgang Jüttner mit deutlichen Worten die Landesregierung, deren Politik kommunalfeindlich sei und den aktuellen Erfordernissen der Bildungspoiltik in keiner Weise entspräche. Die SPD-Fraktion unterstütze daher die Forderungen der Studierenden nach einer Reform der Studienangebote und der nachhaltigen Verbesserung der Studienbedingungen an den niedersächsischen Hochschulen. Und er forderte erneut zur Unterstützung der Ininitiative „Volksbegehren für gute Schulen“ auf.

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