Frauen- und Familienpolitik im Koalitionsvertrag

Von Sigrid Herrmann Die sozialdemokratische Handschrift in der Frauen- und Familienpolitik wird auch während der großen Koalition deutlich erkennbar bleiben. Caren Marks (links), Bundestagsabgeordente seit 2002, Mutter von zwei Kindern und stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Familien, Senioren, Frauen und Jugend erläuterte die Auswirkungen des Kolitionsvertrages bei einer Veranstaltung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) vor interessierten Zuhörerinnen und Zuhörern (!), rechts im Bild ASF-Bezirksvorsitzende Annegret Ihbe.

Die von der rot-grünen Regierung begonnenen Reformen in der Frauen- und Familienpolitik konnten erfreulicherweise im Koalitionsvertrag mit der Union festgeschrieben werden, beispielsweise die dreijährige Elternzeit mit Rückkehrrecht in den Beruf, das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG), das Kindergeld und nicht nur steuerliche Förderung, der Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten, besonders für Kinder unter drei Jahren. Künftig soll regelmäßig ein Bericht zur Gleichstellung Fortschritte und Probleme aus allen Bereichen zusammenfassen und dazu in einer Regierungserklärung Stellung genommen werden. Ziel ist es, erklärte Caren Marks, die Frauenerwerbsquote auf mindestens 60 Prozent zu steigern. Dafür soll auch eine gerechtere Besteuerung der Ehepartner nach dem jeweiligen Anteil am gemeinsamen Einkommmen eingeführt werden. Die Steuerklasse V fällt weg.Der Koalitionsvertrag befürwortet mehr kommunale Bündnisse für Familien, weil sie sehr erfolgreich gestartet sind. Auch die Kinder- und Jugendhilfe werden weiterentwickelt. Familien mit geringem Einkommen sollen einen Kinderzuschlag erhalten, damit sie nicht mehr Sozialhilfe beantragen müssen.Ab 2007 bekommen Familien nach der Geburt eines Kindes zehn bis zwölf Monate lang Elterngeld. Die Höhe beträgt 67 Prozent des vorherigen Einkommens des Elternteils, de zu Hause bleibt, höchstens 1800 Euro monatliche. Voraussetzung für den Bezug von zwölf Monaten Elterngeld ist, dass auch der zweite Elternteil mindestens zwei Monate zu Hause bleibt. Familien mit geringem Einkommen und Arbeitslose erhalten einen Sockelbetrag.