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Bürgermeisterwahlen ohne Stichwahl ist wie Fußball ohne Finale - Informationen zu den geplanten Änderungen in den Kommunalgesetzen

Regionalkonferenz zu den von CDU und FDP in Niedersachsen geplanten Änderungen im Kommunalwahlgesetz (NGO + NKWG) mit Klaus-Peter Bachmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Im Niedersächsischen Landtag wird derzeit das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (KommVerfG) beraten. Es enthält eine Reihe von Punkten, die den kommunalpolitischen Alltag wesentlich verändern werden. In den Medien wurde bisher vor allem über die Abschaffung der Stichwahlen und den Wegfall der Altersgrenze für Bürgermeister/innen und Landräte/innen berichtet. Über diese gravierenden Änderungen
hinaus sind zahlreiche kleinere Veränderungen vorgesehen.Das neue Gesetz betrifft  Kommunalpolitiker/innen und Ortsvereine. Daher möchten die SPD Landtagsfraktion und der SPD Bezirk Braunschweig über die geplanten Veränderungen informieren und über das neue Gesetz und die daraus resultierenden Folgen diskutieren.

Verfügbare Downloads Format Größe
Einladung als pdf-Download PDF 43 KB

Wann & Wo

Montag 18.10.2010 19:00 Uhr
SPD Volksfreundsaal
Schloßstr. 8
38100 Braunschweig


 
 

 
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